Rheinland-Pfalz verlängert Abschiebestopp bis Ende August
Abschiebungen in den Iran ausgesetzt
Ministerium teilt Verlängerung mit
Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat wurde der rheinland-pfälzische Abschiebestopp bis zum 30. August 2023 verlängert. Den rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden wurde ein entsprechendes Rundschreiben übermittelt.
Rheinland-Pfalz hat damit wie andere Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, beschlossen, Abschiebungen in den Iran auszusetzen. Hintergrund ist die angespannte Sicherheitslage im Land und die Gefahr von Menschenrechtsverletzungen.
Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration in Rheinland-Pfalz teilte die Verlängerung des Abschiebestopps am Nachmittag mit. Die Maßnahme soll eine sichere Rückkehr der Betroffenen in ihre Heimat nach der Verbesserung der Sicherheitslage gewährleisten.
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